nächste politische Blogwart aus der Versenkung, diesmal kein geringerer
wie derInnenminister Friedrich der sich für sein Sommerloch-BLA-BLA beim Spiegel bedient, der ohnehin im Ausland als das
grösste linksextreme Medium der Republick sich im Verruf gebracht hat.
Markenpost.de berichtet :
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat nach den Terroranschlägen in Norwegen ein Ende der Anonymität im Internet gefordert. “Politisch motivierte Täter wie Breivik finden heute vor allem im Internet jede Menge radikalisierter, undifferenzierter Thesen, sie können sich dort von Blog zu Blog hangeln und bewegen sich nur noch in dieser geistigen Sauce”, sagte Friedrich dem Spiegel.
Nach den Anschlägen in Norwergen hatte Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) eigentlich noch heftige Kritik an der politischen Diskussion hinsichtlich des Doppelanschlags in Norwegen und der darauf folgenden Extremismusdebatte in Deutschland geübt. “Wer dagegen kurz nach dem Vorfall in Norwegen Forderungen wie ein NPD-Verbot erhebt, instrumentalisiert, ja missbraucht das tragische Geschehen für seine eigenen innenpolitischen Zwecke”, sagte Friedrich dem “Spiegel”. Nach dem Attentat hatte die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles auf ein neues NDP-Verbotsverfahren gedrängt, der innenpolitische Sprecher der Union, Hans-Peter Uhl, hatte die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung gefordert.Jetzt will Friedrich nach den Anschlägen von Oslo zwar nicht gegen rechtsradikale Bewegungen in Deutschland vorgehen, aber dafür gegen die Freiheit im Netz: “Warum müssen ,Fjordman’ und andere anonyme Blogger ihre wahre Identität nicht offenbaren?” Die Grundsätze der Rechtsordnung “müssen auch im Netz gelten”, Blogger sollten “mit offenem Visier” argumentieren. Das sagte Friedrich jetzt dem Spiegel. ”Wir haben immer mehr Menschen, die sich von ihrer sozialen Umgebung isolieren und allein in eine Welt im Netz eintauchen”, sagte der Minister im Interview weiter. “Dort verändern sie sich, meist ohne dass es jemand bemerkt.” Darin liege “eine große Gefahr, auch in Deutschland”. Zugleich verteidigte Friedrich die vom ehemaligen Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin ausgelöste kritische Diskussion über Einwanderer. “Die Sarrazin-Debatte hat gezeigt, dass es zum Thema Islam eine Stimmung und einen Gesprächsbedarf gibt, die sich weder in der veröffentlichten Meinung noch in der Politik widerspiegeln”, sagte Friedrich.Thilo Sarrazin und andere haben nach Ansicht von Extremismusexperten ein ideologisches Klima vorbereitet, in dem Taten von Extremisten wie Anders Behring Breivik möglich wurden. Der Rechtsextremismusforscher Klaus Ahlheim sagte der “Westdeutschen Allgemeinen Zeitung”, Sarrazin habe das rassistische Denken in den öffentlichen Diskurs eingespeist, fremdenfeindlichen Vorurteilen und tief sitzenden Ressentiments eine “seriöse” Stimme gegeben. Sarrazin eine indirekte Mitschuld an den Massenmorden in Norwegen zu geben, gehe allerdings deutlich zu weit.“Aber natürlich haben Sarrazin und andere ein Klima vorbereitet, das dem Äußersten günstig ist”, sagte Ahlheim der Zeitung. Ähnlich sieht es Wolfgang Benz, ehemaliger Leiter des Zentrums für Antisemitismusforschung in Berlin. “Der Sumpf ist nicht unbedingt Schuld an den Blüten, die auf ihm gedeihen. Aber ohne den Sumpf gäbe es diese Blüten nicht”, so Benz. In weniger extremer Form sei Breiviks Gedankengut längst in der bürgerlichen Mitte angekommen. “Das beweist der Erfolg von Sarrazins Buch.” Ausgelöst hatte die neue “Nährboden-Debatte” SPD-Chef Sigmar Gabriel mit seiner Äußerung, ein fremdenfeindliches Klima begünstige Attentate.
Was der tolle Herr Innenminister dabei
aber völlig außer Acht läßt ist die Tatsache, dass der Killer von Oslo
bereits 2002 mit seinen Vorbereitungen zu diesem Anschlag begonnen
hatte. Da gab es noch kein PI, da gab es noch kein "Deutschland schafft
sich ab"-Buch vom roten Sarrazin und Fjordman war zu diesem Zeitpunkt
auch noch keine Größe. Das ganze passt also nicht so ganz zusammen.
Sucht da der Herr Innenminister womöglich einen Grund das Internet, das
er so oder so niemals richtig kontrollieren wird können, nach einer
Möglichkeit kritische Stimmen abzuschalten? Etwa wie in China,
Nord-Korea oder dem Iran?
Besonders interessant wird das ganze bei den vielen Linksfaschistischen Seiten und Bloggern im Netz.Quelle:Einzelfälle
Gilt das offene Visier auch für islamische Blogger in D/? oder gibt es für manche oder zu 99,99 % Haßpredigerseiten eine
Ausnahme?Übrigens Herr Friedrich sie predigen nur heisse Luft, sie werden ein Verbot in D/ vielleicht schaffen,
aber nicht fürs Ausland, ein
bla-bla, daß bei uns im Ausland ein müdes Lächeln hervorruft!!
Innenminister Friedrich fordert Ende der Anonymität im Netz
Türken fordern..
Muslime fordern....
Friedrich fordert...
Wir fordern, abschalten der linken Spiegelhetzseite
Wir fordern an Friedrich , und Gabriel ,Rücktritt, abmarsch , aber dalli-dalli
